"Wir sind Schlangenbad" - unter dieses Motto hat der Schlangenbader Bürgermeister seine diesjährige Neujahrsansprache gestellt. Hier finden Sie das vollständige Manuskript der am 15. Januar 2006 in der Historischen Caféhalle in Schlangenbad vor rund 150 Gästen vorgetragenen Rede:

Meine Damen und Herren,

bevor ich nun auf ein paar der wichtigsten Themen für das kommende Jahr eingehe, möchte ich kurz zurückblicken auf das vergangene Jahr 2005:

Der Streit um die Finanzsituation unserer Gemeinde hat die Gemeindegremien über Monate hinweg beschäftigt. Nach den Beschlüssen der letzten Wochen sollten wir allerdings hoffen, dass diese Auseinandersetzungen endlich zu einem Ende kommen. Nichtsdestotrotz kann ich an dieser Stelle nur das wiederholen, was ich schon im letzten Jahr an gleicher Stelle gesagt habe: Die finanzielle Situation der Gemeinden in Deutschland ist nach wie vor äußerst schwierig, und das betrifft insbesondere die Städte und Gemeinden, die – wie wir – nur wenig Gewerbesteuern einnehmen! Obwohl wir eine bereits eine ganze Reihe von teils schmerzlichen Einschnitten vorgenommen haben, wird sich die Finanzsituation bei uns erst dann wirklich entspannen, wenn die lange geforderte Gemeindefnanzreform endlich realisiert wird, sprich: Wenn Bund und Land die Gemeinden wieder mit den angemessenen Finanzzuweisungen und Steueranteilen ausstatten. Und das ist angesichts der gleichfalls prekären Finanzlage bei Bund und Land erst dann zu erwarten, wenn die wirtschaftliche Erholung in Gang gekommen ist.

Auch die angestrebte Finanzierung von Investitionen durch den Verkauf von Bauplätzen ist zunehmend schwieriger geworden – allerdings sind zum Ende des Jahres 2005 dann doch noch eine Reihe von Verkäufen beschlossen worden, die in diesen Wochen dann hoffentlich ohne Probleme abgewickelt werden. Mit anderen Worten: unsere Finanzlage ist nicht rosig, aber wir sollten in den Gemeindegremien zurückkehren zu einer sachlichen Handhabung.

Im Rückblick auf das vergangene Jahr ist allerdings auch einiges Positives aus unserer Gemeinde zu erwähnen – ich erwähne hier nur eine kleine Auswahl:

Die denkmalgeschützte Villa Jung, die die Gemeinde vom Land Hessen übernehmen musste, konnte trotz ihres maroden Zustands zu einem akzeptablen Preis verkauft werden, und wird jetzt als zweiter Standort des Ostheopathie-College saniert. Ich bin froh, dass auf diese Weise ein denkmal­geschütztes Gebäude aus der Schlangenbader Gründerzeit vor dem Abriss gerettet werden konnte!

Der Stiwa APF konnte endlich ihre neue Werkshalle genehmigt werden. Nur damit konnte der Standort Schlangenbad mit insgesamt rund 150 Arbeitsplätze gesichert werden.

Der Ende 2004 neu eingerichtete Bürgerbus wird zunehmend beser angenommen. Mittlerweile haben wir rund 600 Fahrgäste im Monat – und wir haben jetzt unsere Konzession erweitert, so dass wir auch Fahrten nach Eltville, Bad Schwalbach, oder zur HSK nach Wiesbaden anbieten können. Damit der Bürgerbus finanzierbar bleibt, müssen die Fahrgastzahlen aber weiter gesteigert werden. Daher meine Bitte: Nutzen Sie den Bürgerbus selber, und empfehlen Sie ihn auch weiter!

Die freiwilligen Feuerwehren werden auch weiterhin mit den nötigen Finanzmitteln ausgestattet: so hat zum Beispiel die Feuerwehr in Schlangenbad vor wenigen Wochen erst ein Ersatzfahrzeug für ihr altes, aus Altersgründen auszusonderndes Tanklöschfahrzeug erhalten.

Durch das Engagement unserer Jugendpflegerin konnten wir die Jugendlichen der Gemeinde wieder stärker in die Verantwortung einbinden: Auf dem Jugendtag im letzten Sommer haben über 100 dort anwesende Jugendliche endlich wieder einen „Jugendrat“ als ihre Interessenvertretung gewählt.

Die Projekte zur Landschaftspflege werden zum Selbstläufer: Der Kulturlandschaftspfad in Hausen hat sich zur touristischen Attraktion entwickelt, mit einer Vielzahl von Aktionen und Veranstaltungen. Und mehrere hundert Menschen kommen inzwischen jedes Jahr im Mai zum „Almauftrieb“ nach Niedergladbach, auf die entbuschten Wiesen oberhalb des Ortes, und erleben die wieder hergestellte Kulturlandschaft.
Ein Schwerpunkt, der uns seit Jahren beschäftigt, ist, unsere Gemeinde familienfreundlicher zu machen, und insbesondere beispielsweise die Situation der Kinderbetreuung zu verbessern:

Nach jahrelangen, äußerst mühsamen Verhandlungen und Vorarbeiten wurde jetzt der Neubau der Grundschule in Bärstadt beschlossen. Auch wenn es zum Schluss ja bekanntlich erhebliche Auseinandersetzungen darüber gab, ob nicht doch eine Sanierung des Bestands die bessere Lösung gewesen wäre: Ich bin froh, dass überhaupt eine Entscheidung zur Grundschule getroffen wurde, der Baubeginn soll spätestens im April erfolgen, die Fertigstellung im Sommer 2007. Die Schule wird auf unser Drängen hin mit 10 Klassenräumen, also 2 ½-zügig gebaut, und wie uns der Landkreis dargestellt hat, wird sie von vorneherein so konzipiert, dass sie später auch als Ganztagsschule betrieben werden kann. Und ich bin sicher, dass das Ergebnis auch für jene akzeptabel wird, die an der Richtigkeit der Entscheidung gezweifelt haben. Lassen Sie uns gemeinsam den Blick nach vorne richten: „Wir Sind Schlangenbad“, und wir werden auch nach schwierigen Konflikte weiter am Gemeinwohl orientiert zusammenarbeiten!

Mittlerweile haben unsere Kindertagesstätten einen hohen Standard erreicht – nicht nur, was das zahlenmäßige Betreuungsangebot betrifft – gerade die Möglichkeit, Kinder mit 2 Jahren und im Einzelfall auch ab einem Alter von 18 Monaten zu betreuen, wird von vielen Eltern als sehr familienfreundlich empfunden – sondern auch hinsichtlich der pädagogischen Qualität. So war es naheliegend, dass Schlangenbad sich mit allen drei Kitas und der Grundschule in Bärstadt als „Tandem“ beworben hat, als eines der Pilotprojekte für die Erprobungsphase des neuen „Bildungs- und Erziehungsplans für die Altersgruppe von 0 bis 10 Jahren“. Ich finde es erfreulich, und eine Anerkennung für die Qualität unserer Einrichtungen, dass wir als eines von hessenweit 44 Tandems in den engeren Kreis des Projekts aufgenommen wurden! Die Arbeit in diesem Projekt hat mittlerweile begonnen. Unser Projektziel ist die engere pädagogische Verzahnung zwischen Elternhaus, Kindertagesstätte und Grundschule. Wir hoffen dazu beizutragen, dass die wissenschaftlichen Grundlagen, die von Prof. Fthenakis vom Institut für Frühpädagogik in München erarbeitet wurden, bald in den Bildungsalltag in Hessen einfließen. Gegenwärtig sieht es zwar leider so aus, dass wir vom Land nicht die erwartete Unterstützung in dem Arbeitsprozess erhalten. Dennoch halten wir das jetzt angestoßene Projekt für sehr sinnvoll: Zumindest für Schlangenbad wollen wir die hohe Qualität der pädagogischen Arbeit für unsere Kinder nicht nur erhalten, sondern weiter ausbauen – die PISA-Studie hatte ja schon vor Jahren gezeigt, wie dringlich das ist.

Wer sich für das Tandem-Projekt näher interessiert: Bitte kommen Sie zu dem Infostand, wo die Leiterin der Grundschule Bärstadt, sowie zahlreiche Leiterinnen und Erzieherinnen unserer Kindertagesstätten zu Gesprächen zur Verfügung stehen!

Natürlich kosten Bildung und Erziehung viel Geld. Der Bereich „Kindergärten“ ist tatsächlich der teuerste Einzelposten im Haushalt der Gemeinde. Aber hier möchte ich mich einer Argumentation von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück anschließen, der kürzlich gesagt hat: „Wir finanzieren zuviel Vergangenheit und zuwenig Zukunft“. Immerhin ist Deutschland nach wie vor eines der innovativsten Länder der EU! Wie aus einer letzte Woche veröffentlichten Studie Europäischen Kommission hervorgeht, sind nur die skandinavischen Staaten besser als die Bundesrepublik, wenn es um Wissen, Forschung, unternehmerische Initiative und die Anwendung von neuen Erkenntnissen geht. Die deutschen Stärken bestehen nach Angaben der EU-Kommission neben der Schaffung von neuem Wissen besonders in der Verbindung von Ideen und unternehmerischer Initiative. Ich plädiere daher dringend dafür, dass wir die finanziellen Prioritäten auch weiterhin auf Bildung und Erziehung und damit auf die Zukunft unserer Kinder setzen!

Der zweite Schwerpunkt, den ich für die Arbeit im nächsten Jahr sehe, ist die Entwicklung im „Staatsbad Schlangenbad“. Viele von Ihnen haben über die aktuelle Lage vielleicht schon mit der Geschäftsführerin der gemeindeeigenen Staatsbad GmbH gesprochen – Frau Röber steht Ihnen auf alle Fälle heute auch für Gespräche zur Verfügung.

Schlangenbad war ja im Jahr 2005 eine „Großbaustelle“: Nachdem das Land Hessen die Kuranlagen an die Gemeinde sowie an die Wiesbadener Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken übergeben hatte, wurden die von der HSK übernommenen Kliniken generalsaniert, die Klinik II ist u.a. als psychosomatische Fachklinik bereits seit einem halben Jahr zumindest teilweise in Betrieb, die Klinik I wird in den nächsten Tagen als Rehaklinik, unter der Regie der Pitzer-Kliniken, ihren Betrieb aufnehmen. Die Übernachtungszahlen im Ort waren 2005 aufgrund der geschlossenen Kliniken natürlich deutlich niedriger als im Vorjahr, und überhaupt hatten die Baumaßnahmen erhebliche Belastungen mit sich gebracht. Das soll sich 2006 ändern, und wenn es nach den neuen Klinikbetreibern geht, dann wird schon bald eine hohe Belegung der Kliniken erreicht sein.

Das Thermalhallenbad wurde saniert – mit Geld vom Land Hessen aus dem Kommunalisierungs­vertrag – und hat jetzt den neuen Namen „Aeskulaptherme“ erhalten. Seitdem ist die Zahl der Badegäste deutlich angestiegen – hier kann jetzt übrigens der Montag als Geheimtipp empfohlen werden. Denn früher war das Bad montags generell geschlossen, und die Gewohnheiten unserer Stammgäste müssen sich wohl noch anpassen.

Das Thermalfreibad hatte im letzten Jahr fast 38.000 Besucher – rund 6.000 mehr als im Vorjahr, und etwa doppelt so viele wie in den 90er Jahren. Die neue und nach Ansicht der Besucher außerordentlich attraktive Saunalandschaft wird allmählich bekannt, mittlerweile haben wir, nachdem die Besucherzahlen am Anfang noch nicht so gut waren, im Durchschnitt rund 30 Besucher am Tag – Tendenz weiter steigend! Als Tipp: Wer es nicht so voll mag, der sollte am Samstag kommen, oder am Damentag, dem Dienstag, wo die Besucherzahlen derzeit noch unterdurchschnittlich sind.

Ein positiver Impuls für Schlangenbad ist übrigens auch der Rheinsteig, der neue „Premium-Wanderweg“, der gewissermaßen als zeitgemäßer Nachfolger des Rheinhöhenwegs von Wiesbaden bis Bonn verläuft – und der mitten durch den Kurpark in Schlangenbad führt: An manchen Tagen kommen tatsächlich Hunderte von Wanderern durch den Ort.

Der Kurort Schlangenbad ist offensichtlich attraktiver geworden für Besucher – ich möchte alle von Ihnen, die Sie nicht im Ortsteil Schlangenbad wohnen, dazu auffordern, selbst öfter hierher zu kommen, unsere Thermalbäder zu besuchen, die hiesigen Geschäfte, den Wochenmarkt und die Gastronomie im Ort zu nutzen.

Trotz alledem muss aber klar gesagt werden: Wenn das Staatsbad Schlangenbad als Tourismusort rentabel werden soll, dann bleibt noch viel zu tun! Bereits vor einem Jahr habe ich berichtet über unsere Planungen für die Schaffung von Parkplätzen, um die künftig zu erwartenden Gäste adäquat unterzubringen: Eines der Projekte, die wir nach wie vor im Auge haben, ist der Bau einer Tiefgarage unter dem Kurgarten, zwischen Parkhotel und Kolonnaden. Hier ist es bisher nicht gelungen, einen privaten Investor zu finden, der dieses Projekt ohne einen Zuschuss der Gemeinde realisieren würde. Ebenso hatte ich berichtet über unser Vorhaben zur Neugestaltung des Kurparks, um ihn pflegeleichter und zugleich attraktiver zu gestalten. Nicht zuletzt durch die Hilfe von Sponsoren – wofür ich an dieser Stelle nochmals herzlich danken möchte! – konnte immerhin der Austausch von Parkbänken durch ein speziell für Schlangenbad gefertigtes Modell begonnen werden. Und der neu gestaltete Fußweg zum Thermalfreibad wurde mit einem eigens hierfür ausgesuchten Leuchtenmodell bestückt, das Zug um Zug im gesamten Kurparkbereich zum Einsatz kommen soll. Aber das sind nur die ersten Schritte, hier liegen noch größere Anstrengungen vor uns.

Wir haben jedenfalls sehr aufmerksam verfolgt, dass die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern ein neues Städtebauförderungsprogramm aufgelegt hat: Das Programm „Stadtumbau“. Es handelt sich um ein Förderprogramm zur Bewältigung von Struktur­veränderungen, vergleichbar dem Dorferneuerungsprogramm wie es derzeit in Bärstadt läuft, mit dem öffentliche Investitionsmaßnahmen zu rund 60% gefördert werden. Es ist uns erfreulicherweise tatsächlich gelungen, mit dem Ortsteil Schlangenbad in dieses Programm aufgenommen zu werden, wobei zu unserem ersten Antrag ein förderfähiges Ausgabevolumen von 500.000 Euro anerkannt wurde. Mit diesem Förderprogramm werden jetzt viele Strukturverbesserungsmaßnahmen der Gemeinde machbar, die ansonsten finanziell unrealistisch gewesen wären.

Ein ganz zentraler Aspekt bei der Umsetzung des „Stadtumbaus“ ist die enge Einbindung der Betroffenen. Hierzu soll ein Arbeitskreis gebildet werden, ähnlich dem Arbeitskreis Dorferneuerung Bärstadt, der alle Planungen kontinuierlich begleitet. Denn die Veränderungen sollen in jedem Fall gemeinsam mit den Betroffenen auf den Weg gebracht werden, um die Akzeptanz sicher zu stellen. Auch hier möchte ich wieder das Leitmotiv „Wir sind Schlangenbad“ nennen!

Hier geht mein Apell also zum einen an die Betroffenen im Ortsteil Schlangenbad: Bringen Sie sich in diesen Prozess „Stadtumbau“ mit ein, stellen Sie durch Ihre Mitwirkung sicher, dass für Schlangenbad die richtigen Entscheidungen getroffen werden, damit der Ort dann wirklich zukunftsfähig wird!

Zugleich möchte ich aber an Sie alle appellieren, diese Maßnahmen zu unterstützen, und innerhalb wie außerhalb unserer Gemeinde zu vertreten. Denn die Gemeinde – also wir alle – sind auf Sie und Ihr Engagement angewiesen! „Wir sind Schlangenbad“ - gerade Sie, als die ehrenamtlich Aktiven, spielen die zentrale Rolle, wenn es darum geht, unsere Gemeinde zu gestalten. Wir alle gemeinsam können unsere Gemeinde mit ihren sieben Ortsteilen unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechend gestalten!

Zum Abschluss wünsche ich Ihnen, uns allen, ein erfolgreiches Jahr 2006. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auch an die Kommunalwahlen erinnern, die in diesem Jahr am 26. März stattfinden – bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, gehen Sie zur Wahl!